Innenpolitik, 14. Juli 2015:

Wenn wir einmal mitregieren ...

Nachdem unser sehr geehrter Herr Vizekanzler Reinhold Mitterlehner weiß wo es schön ist in unserem wunderbaren Land, verbringt er regelmäßig ein Wochenende in unserem mustergültigen Ort. Es fügte sich wie eine Fügung, dass der Chefredakteur des Mustermannhausener Kuriers Georg Schabovski auch gerade zugegen war, also sie waren quasi miteinander in einem Raum, also im selben Wirtshaus, so dass dies zu einem durchaus als legendär zu bezeichnenden Interview führte, das hier nun wiedergegeben werden soll.

Schabovski: Herr Vizekanzler. Wie geht es Ihnen?

Mitterlehner: Auf die Frage war ich jetzt nicht vorbereitet.

Schabovski: Setzen Sie doch einen Telefonjoker ein – kleiner Scherz.

Mitterlehner: Aha. Eigentlich hätte ich gerne in Ruhe gegessen.

Schabovski: Immer verschieben. Das sind wir ja gewohnt.

Mitterlehner: Wie meinen?

Schabovski: Es ist doch so, dass wir seit Jahren hören, dass Reformen dringend nötig wären, aber diese angeblich so dringend nötigen Reformen werden immer wieder verschoben.

Mitterlehner: Echt? Ah, Moment, da hab ich ein Karterl dazu. – Also da steht: Alle Länder in Europa, die konsequent Reformen durchführten, sind jetzt auf der Gewinnerstraße. Wir sollten dringend Reformen durchführen.

Schabovski: Ja, das wissen wir bereits, aber wann soll das nun sein.

Mitterlehner: Sobald wir die Möglichkeit dazu haben, dann werden wir alle tollen Reformpläne umsetzen.

Schabovski: Verzeihung, Herr Vizekanzler, Sie sind Vizekanzler. Was sagt Ihnen das?

Mitterlehner: Na was ....

Schabovski: Dass Sie mit Ihrer Partei in der Regierung sitzen? Vielleicht?

Mitterlehner: Echt? Mein Gott – das darf ein Konservativer – warum sagt mir das denn keiner?

Schabovski: Anscheinend sind Sie nicht der erste Parteiobmann der ÖVP, der das noch nicht weiß. So sagte Ihr Vorgänger vor der Wahl 2013 im Fernsehen, dass sich die Staatsverschuldung in den vergangenen Jahren verfünffacht hätten, aber wenn sie gewählt werden würden, dann würde sich das radikal ändern.

Mitterlehner: Völlig richtig, wenn wir einmal was zu sagen haben, dann machen wir alles anders. Die Staatsverschuldung fahren wir zurück, das überbordende Kammernsystem schaffen wir ab, und ja, Reformen werden durchgeführt.

Schabovski: Laut meinen Informationen sitzt die ÖVP seit fast 28 Jahren in der Regierung.

Mitterlehner: Verdammt, warum sagt mir das denn keiner. Moment, da war noch was.

Schabovski: Ja?

Mitterlehner: Ich weiß es wieder. In Österreich regieren doch die Landeskaiser, also der Häupl und der Niessl und der Kaiser – was für ein hübsches Wortspiel – und wie sie alle heißen, und das wird dann zusammengefasst in der Länderkonferenz, und dann geht eine Depesche an das Parlament, damit wir wissen was wir tun dürfen.

Schabovski: Aber ich dachte immer, die Regierung regiert – und die Länder sind nachgeordnet.

Mitterlehner: Sagen Sie das nicht so laut. Wenn das der Erwin, also der Pröll, hört, da krieg ich ja gleich wieder Schimpfer, und davor fürcht ich mich doch so viel. Bisher war ich immer sein braver Bub.

Schabovski: Warum brauchen wir dann eine Bundesregierung?

Mitterlehner: Was soll denn das für eine Frage sein! Damit die Menschen wissen wozu das Parlament renoviert wurde. Und dort habe ich mein Platzerl, schön weich und warm. Wo sollte ich denn sonst hin? Ich wäre ja heimatlos, wie ein armer kleiner Hund auf der Straße ...

Schabovski: Aha. Ich danke für das Gespräch.

Energiepolitik, 06. Juli 2015:

Sauberer Strom – wir sind dafür

Veränderungen bestimmen unser Leben. Das ist logisch und auch gut so, denn wenn es keine Veränderungen gegeben hätte, so säßen wir immer noch in unseren Erdhöhlen fest und es hätte bisher keinen Fortschritt gegeben, was durchaus unbequem ist, meinte unser allseits geschätzter und, ob seiner praktikablen, veritablen Lösungen, bewunderter Bürgermeister Max Mustermann nachdenklich. Viele positive Errungenschaften kennzeichnen unsere Welt, angefangen bei der Erfindung des Feuers und des Rades bis hin zu all dem elektronischen Schnickschnack, den es heute gibt. All das hat unser aller Leben leichter, bequemer und wohl auch sicherer gemacht, womit er einen Seitenblick auf seinen getreuen Wachhund tut, einem etwa 70 kg schweren Labrador, der erschöpft auf dem Kaminvorleger schläft. Andererseits darf man auch nicht verleugnen, dass es Erfindungen gibt, die nicht nur positive Auswirkungen zeitigte, hier unter anderem die Erfindung des Dynamits oder der Atomspaltung, die letztendlich eben zum Bau eben jener, alles zerstörenden Bombe führte. Genau das selbe gilt für die Erzeugung von Energie. Da gibt es ebenso schlechte wie gute Varianten. Einig scheinen wir uns wohl darüber zu sein, dass Atomkraft böse ist, obwohl immer noch nicht zu begreifen ist, was so kleine, je klitzekleine Atömchen anrichten sollen, die noch dazu halb sind, weil sie ja gespalten wurden, aber das sagen nun mal alle, und wenn die Mehrheit etwas sagt, dann müsse es ja wohl stimmen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass so viele Menschen sich auf einmal irren. Weiters verstehe er nicht, warum plötzlich die kalorischen Kraftwerke schlecht sein sollen. Immerhin gäbe es diese schon seit Jahrhunderten, mindestens, im Ort, die Rauchschwaden stiegen nach oben und sind weg. Das könne doch niemanden stören, die verfliegen sicher irgendwo im Weltall auf Nimmerwiedersehen. Ganz abgesehen von den vielen Arbeitsplätzen, die daran hängen und außerdem ist die Fabrik schon längst grün angestrichen worden, von einem Stardesigner, von oben bis unten grün, knallgrün, was sich tadellos in die Landschaft einfügt. Dafür seien angeblich alle erneuerbaren Energien so gut, und genau das sei zu bezweifeln. Natürlich gäbe es auch in Mustermannshausen schon einen kleinen Staudamm für die Stromproduktion aus Wasserkraft, wodurch es nebenbei einen Stausee gäbe, der die Touristen anzöge, aber die Sonnen- und Windkraft, das sei ein zweischneidiges Schwert. Denn wenn wir uns ehrlich sind, diese Solarzellen auf den Dächern verschandeln doch das ganze Ortsbild. Und jetzt, jetzt wollten sie uns auch noch Windräder hinbauen. Das kann keine saubere Energie sein, denn diese Windräder verschandeln massiv das Ortsbild. Man darf dabei nicht vergessen, dass Mustermannshausen eine Fremdenverkehrsgemeinde sei und die Touristen das gar nicht schätzen. Überall anders könnten sie diese grässlichen Windräder hinbauen, nur nicht bei uns. All die Anstrengungen vom Verschönerungsverein, die Vorschriften für die Gartengestaltung, an die sich fast jeder hält, seien umsonst, mit einem Schlag alle Bemühungen vernichtet. Nein, lieber unsauberer Strom als ein unsauberes Ortsbild. Und was in zwanzig, dreißig Jahren sei, wenn jeder so reden und handeln würde, das sei ihm wurscht, denn da wäre er schon längst in seinem wohlverdienten Ruhestand und längst nicht mehr Bürgermeister. Daraus ersieht man sofort wie integer und volksverbunden, selbstlos und überlegt die Gedanken und Taten unseres allseits verehrten Herrn Bürgermeister sind. So gelang es ihm den Bau der schändlichen Windräder zu verhindern, um im gleichen Moment den Ausbau des Kohlekraftwerkes zu genehmigen, allerdings mit der umweltpolitisch wohlüberlegten Auflage auch diesen Ausbau grün zu streichen. Wer damit nicht einverstanden ist, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.

Innenpolitik, 05. Juli 2015:

Prioritäten richtig gesetzt

Es war ein weiterer Meilenstein in der glanzvollen Gemeindegeschichte Mustermannshausen und ein hervorragendes Beispiel gelebter Konsensorientierung. Über Wochen wurden dringende Probleme besprochen. Ja selbst eine Arbeitsgruppe, kurz AG Dringende Gemeindegeschäfte, noch kürzer AG DG, ward ins Leben gerufen worden, so dass eben jene dringenden Gemeindegeschäfte so schnell wie möglich abgearbeitet worden wären könnten, wie es österreichisch konjunktivistisch nennt. Pünktlich jeden Montag um neun Uhr morgens während der letzten sechs Monate trafen sich die Gemeindevertreter, allen voran Herr Bürgermeister Max Mustermann persönlich, was die Dringlichkeit noch mehr unterstrich, nebst Vertretern der Arbeitgeber, quasi des Kapitals, der Arbeitnehmer, auch Negeranten genannt, der Bauernschaft, des Notarsausschusses, der Anwaltskammer, der Pensionistenvereine, also mit einem Wort, ein kleiner, intimer Kreis hochrangiger Experten im Sitzungssaal des Rathauses. Nein, Verzeihung, zunächst im Wirtshaus zum Wilden Ochsen zum Frühschoppen, denn ungestärkt sitzt es sich so schlecht. Die erste dieser Sitzungen war ein wenig zach, weil einmal die Probleme, um die es ging, gefunden werden mussten. Nicht, dass sie nicht da gewesen wären, aber sie waren so gänzlich ungeordnet. Der erste Schritt war sie zu sortieren. Asylwerber, die am See campten, und sich partout nicht vertreiben lassen wollten, obwohl schon die schwersten Geschütze, inklusive der berüchtigten Methangaskühe aus dem Zuchtbetrieb, aufgefahren wurden. Darüber hinaus liegen angeblich die Gemeindefinanzen im Argen, und es musste dringend observiert werden wem man nicht noch eine Steuer aufbrummen konnte, wie z.B. eine Grüntragsteuer, für jeden, der Grün trägt. Um dies zu bewerkstelligen war es allerdings notwendig herauszufinden, ob man in diesem Jahr überhaupt grün trug. Wenn nicht sollte daraus eine Rottragsteuer werden, wogegen wieder die Sozialisten auf die Barrikaden stiegen. Des Weiteren stand eine Reform der Gemeindeverwaltung und des Bildungswesens an. Das war deshalb notwendig, weil der Herr Bürgermeister partout keine neue Sekretärin finden konnte, die es schaffte Schuhe zu tragen, deren Absatz höher als acht Zentimeter war, was durchaus als Bildungslücke zu qualifizieren ist. Darüber hinaus musste über die Sitzordnung verhandelt werden, die Abfolge der Sprechbeiträge, notwendigerweise zwischen 11.00 und 12.00 Uhr, denn dann wurde die Sitzung mit einem ausgiebigen Mittagessen beschlossen, an dem der gesamte, intime Kreis teilnahm, selbstverständlich auf Kosten der Gemeinde. Ab der zweiten Sitzung wurde es leichter, weil man schon auf etwas aufbauen konnte, nämlich auf das Protokoll der ersten Sitzung. Nach drei Monaten kam es zum entscheidenden Durchbruch in Form einer Namensänderung von AG Dringende Gemeindegeschäfte auf AG Dringlichste Gemeindegeschäfte, was allerdings in der Öffentlichkeit nicht goutiert wurde, da die Abkürzung AG DG gleich blieb. Nicht viele haben ein so feines Gespür für Veränderungen. Nach nunmehr, wie gesagt, sechs Monaten kam es zum Eklat, denn der Herr Bürgermeister gab über den Mustermannshausener Kurier einen Durchbruch bekannt, womit eben jene Namensänderung gemeint war. Verschnupft zog sich nun die Opposition von den Verhandlungen zurück, die sich übergangen fühlte, zumal kein Bild des Oppositionsführers in der Zeitung war, nicht mal ein kleines. Kurzerhand wurde dieser Fauxpas zur Chefsache erklärt und auf der Prioritätenliste ganz nach oben gesetzt, denn niemals darf man die persönlichen Befindlichkeiten der Verhandler außer Acht lassen. Doch schon innerhalb von nur weiteren drei Monaten werden die nächsten Verhandlungsergebnisse erwartet.