Föderalismus, 02. August 2015:

Konzentration auf das Wesentliche

In Österreich frönen wir dem Föderalismus. Das ist so ähnlich wie subsidiäres Vorgehen, aber eben nicht ganz. Dennoch sind 37% der Österreicher für mehr Föderalismus, auch wenn die Hälfte davon nicht weiß was das ist. Föderalismus klingt vielleicht besser als Zentralismus. Auf gut österreichisch übersetzt heißt Zentralismus vom Land aus gesehen: „Was geht die Großkopferten in Wien an was mir machen.“ Außerdem beginnt das Wort mit Z. Ein bilabialer Zischlaut wie das F macht sich schon sehr viel besser. Deshalb ist es auch verständlich dies vorzuziehen. Natürlich spricht einiges für den Föderalismus. Gemeinden kümmern sich um ihre Belange, weil sie nahe an den Menschen sind. Wo es ortsübergreifende Probleme gibt, da kommen die Kompetenzen der Bezirksverwaltungen zum Tragen, und erst wenn das immer noch nicht ausreicht, dann erst das Land und im letzten Schritt der Bund. So weit die Theorie, aber die Praxis schaut leider ganz anders aus. Wir in den Gemeinden sind wieder die Leidtragenden, ganz gleich ob es sich um Asyl-, Bildungs-, Pensions- oder Wirtschaftspolitik handelt, überall mischen sie sich in die Belange der Gemeinden ein und übergehen damit die Grundfesten des Föderalismus, der sogar in der Verfassung festgeschrieben ist. Deshalb haben wir einen mustergültigen Lösungsvorschlag zu unterbreiten. Eben Mustermannshausens würdig.

Wir regeln all diese Angelegenheiten souverän, eigenständig und zum Wohle aller Beteiligten wie folgt. Rund um unseren schönen Ort werden Grenzzäune errichtet, denn wir nehmen selbstverständlich keine Asylanten auf. Schließlich kommen mindestens fünf Touristen pro Jahr in unseren schönen Ort, und da können wir keine abschreckenden, abgerissenen Asylanten brauchen. Damit geben wir aber allen anderen Gemeinden die Möglichkeiten ihre Ressourcen zu nutzen und die Zuwanderer aufzunehmen. Im Bildungsbereich setzen wir nach wie vor auf Althergebrachtes, das wir einfach weiterführen, denn es hat sich schon vor 150 Jahren bewährt, und die Menschen haben sich nicht oder kaum verändert seitdem. Wissen wir doch nur allzu gut, dass sich selbst unser Neandertalerwesen noch in uns verankert sieht. Und das ist doch weitaus älter. Außerdem darf solch eine Bildungsreform nicht übers Knie gebrochen werden. Bereits vor 50 Jahren haben wir deshalb – was schon fast visionär anmutet – einen Bildungsrat eingesetzt, der noch immer tagt. Denn gut Ding braucht eben Weile. Womit auch gleich die Pensionsregelung besprochen werden kann, denn es ist nur legitim immer älter zu werden und immer kürzer zu arbeiten. Schließlich gibt es doch nichts Schöneres als viele Jahre des Fruchtgenusses zu erleben. Auch wenn man die Früchte vorkonsumiert, die der nächsten Generation zusteht. Wer weiß was bis dahin ist. Die haben ja auch schließlich keinen Krieg erlebt. Das muss alles berücksichtigt werden. Deshalb brauchen wir auch keine Unternehmer, denn um Arbeitsplätze soll sich gefälligst die Verwaltung kümmern, so dass wir bald das lange angestrebte eins zu eins Verhältnis zwischen Beamten und normal arbeitender Bevölkerung zustande bringen, nach dem Motto: „Jedem Staatsbürger seinen eigenen Beamten.“ Der zieht dann auch gleich zu seinem Staatsbürger, so dass sie die Beziehung vertiefen können.

Damit haben wir ein System erschaffen, das mustergültig den Föderalismus in seiner eigentlichsten Intention umsetzt und zum Wohle aller eingeführt werden müsste, flächendeckend in ganz Österreich. Vielleicht sollte dann noch darüber nachgedacht werden ob nicht jeder einzelnen Gemeinde nationale Hoheitsrechte zukommen sollten, aber das ist wohl noch Zukunftsmusik.